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19. Juli 2010 1 19 /07 /Juli /2010 08:02

Bund hat Dich zu der Veranstaltung "Es reicht! Schluss mit dem Krieg in Afghanisthan!" eingeladen und schreibt "Kommt zur Demo für den Frieden und gegen die weitere Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan!

Ladet weitere Leute, v.a. aus Regensburg und Umgebung zur Demo ein .

Bis Samstag."

Veranstaltung: Es reicht! Schluss mit dem Krieg in Afghanisthan!
Beginn: Samstag, 24. Juli um 14:00
Ende: Samstag, 24. Juli um 17:00
Ort: StadtamHof bis Neupfarrplatz

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18. Juli 2010 7 18 /07 /Juli /2010 14:32

Liebe MitstreiterInnen für eine friedliche und gerechte Welt ohne
Atomwaffen,


die Pacemakers-Radveranstaltungen am 17. Juli und am 31. Juli setz(t)en
sich im Rahmen vielfältiger Bemühungen dafür ein, dass die Abrüstung
aller in Deutschland gelagerten Atomwaffen nach den Ergebnissen der
Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York bald
umgesetzt wird. Als deutliches Signal auf dem Weg zu einer
atomwaffenfreien Welt.

Je mehr Menschen und Organisationen unseren Aufruf "JA - jetzt
atomwaffenfrei. Für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland"
unterzeichnen und finaziell unterstützen, umso stärker können wir in den
nächsten Wochen in der Öffentlichkeit auftreten.

>>> Unterzeichnet jetzt den Aufruf "Ja - jetzt atomwaffenfrei"  unter http://www.pace-makers.de/html/marathon10_aufruf.html als Einzelperson (schön wären 20 Euro, aber auch gern dass, was möglich ist) oder als Organisation (soweit möglich mindestens 50 Euro) und

>>> Unterstützt damit unsere Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Anzeigen in regionalen und überregionalen Zeitungen u.a. in der taz für den 27.07. geplant, Offene Briefe an Bundestagsabgeordnete, Flyer...), um die Chancen zu nutzen, ein atomwaffenfreies Deutschland Wirklichkeit werden zu lassen.

>>> Sucht radsportbegeisterte und engagierte Menschen, Freunde, Bekannte und Verwandte, die den Aufruf ebenso unterzeichnen und/oder mitfahren.

Die Pacemakers sind sportliche Schrittmacher für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen: www.pace-makers.de.
Anmeldungen für den 6. Pacemakers-Radmarathon sind noch bis 27. Juli möglich.

Materialien zu den Themen Atomwaffen, Afghanistan etc. können bestellt werden über http://www.schritte-zur-abruestung.de/materialien.htm oder https://www.dfg-vk.de/shop

Viele weitere Informationen zu Aktionen etc.: http://www.schritte-zur-abruestung.de/ oder www.dfg-vk.de

Besten Dank und sommerliche Grüße
Roland Blach, Arbeitsgruppe Schritte zur Abrüstung

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17. Juli 2010 6 17 /07 /Juli /2010 08:02

Save the Date

NATO-Konferenz der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Freitag, 22. Oktober 2010 

 

 Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freunde und Freundinnen!

 

Im Vorfeld des Lissaboner NATO-Gipfels nehmen die Diskussionen um die zukünftige Rolle der NATO an Fahrt auf. Im November 2010 soll ein neues strategisches Konzept verabschiedet werden, welches Aufgaben und Ziele der Allianz neu definieren wird. Hierbei werden auch das Verhältnis der NATO zu den Vereinten Nationen, zur Europäischen Union und zu Russland eine prominente Rolle spielen. Neue Abrüstungsinitiativen und die Frage der nuklearen Abschreckung stehen ebenfalls zur Debatte. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte diese und andere Themen diskutieren und die Debatte konstruktiv befördern.

 

Am 22. Oktober 2010 laden wir zu einer NATO-Konferenz in Berlin ein, um mit ExpertInnen gemeinsam zu diskutieren, Ideen auszutauschen und grüne Positionen zur Diskussion zu stellen. Hierzu möchten wir Sie/ Euch herzlich einladen und bitten darum, den Termin schon einmal vorzumerken.

Das Programm sowie eine offizielle Einladung folgen im September. Gerne können Sie sich/ Ihr Euch auch auf der Homepage der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen über aktuelle Veranstaltungen informieren:

http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/rubrik/0/64.termine.html

Bei Nachfragen kontaktieren Sie bitte Ann-Kristin Otto, Referentin für Militär- und Sicherheitspolitik unter ann-kristin.otto@gruene-bundestag.de

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

 

(Übrigens ... nicht dass meine Mailadresse gepeichert worden wäre ... ich hatte mich nur für einen bestimmten Bundespräsidenten aussprechen sollen ...)

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30. Juni 2010 3 30 /06 /Juni /2010 11:16
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19. Juni 2010 6 19 /06 /Juni /2010 15:19

Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung:
- den Stopp aller Kampfhandlungen,
- den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan,
- den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen.
So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in Afghanistan eine Chance.



Es ist Krieg! - Was machen Sie?

Schnell und einfach können Sie:
- den Appell jetzt online unterzeichnen - www.frieden-mitmachen.de
- diese Nachricht weiterleiten und andere zum Mitmachen einladen,
- den Appell ausdrucken und selbst Unterstützungsunterschriften sammeln,
www.dfg-vk.de/dateien/afgh-appell2010_mitmachen_01.pdf
- die online-Unterstützung verlinken und das einheitliche Bild dazu
verwenden,
www.frieden-mitmachen.de/material


Wenn Sie mehr machen wollen, können Sie sich auch bei der Friedensbewegung in Ihrer Umgebung direkt engagieren und mit dazu beitragen, dass der Protest sicht- und hörbar wird!

Die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereingte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist die älteste und eine der großen Organisationen der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland. Unsere Arbeit wird durch Mitgliedsbeiträge (www.dfg-vk.de/mitglied-werden) und Spenden (www.dfg-vk.de/spenden) finanziert.

Friedlich denken allein ändert nichts, werde Mitglied!


Mit friedlichen Grüßen

Monty Schädel

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11. Juni 2010 5 11 /06 /Juni /2010 14:39

Sparen - aber richtig: Beim Militär beginnen!
...

 

(1)

Eine Reduzierung von 40.000 der insgesamt 188.000 Berufs- und Zeitsoldaten (davon 57.000 Berufs- und 131.000 Zeitsoldaten) und deren Folgen könnten laut Eckpunktepapier in den Jahren 2011 bis 2014 einenEinspareffekt von vier Milliarden Euro erbringen. Das ist mit 4,6 Prozent mager, wenn man den Anteil des Verteidigungshaushalts am gesamten Bundeshaushalt von etwa zehn Prozent zum Maßstab nimmt. Ab 2013 könnte sich der EP 14 demnach von derzeit 31,1 auf 29,1 Mrd. Euro ab 2013 reduzieren. Ein Aussetzen der Wehrpflicht, die aber ebenfalls noch nicht beschlossene Sache ist, würde etwa 600 Millionen Euro jährlich sparen. Der daran grundgesetzlich gekoppelte Zivildienst kostet die SteuerzahlerInnen ebenso viel. Durch die Abschaffung der Zwangsdienste würden etwa 1,2 Mrd. Euro jährlich eingespart werden können.

(2)

 Die Beendigung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr würde den Bundeshaushalt direkt um jährlich etwa eine Milliarde Euro entlasten -- und zwar sofort. Die andere Auslandseinsätze brächten zudem etwa 300 Mio. Euro im Jahr.
Weitere Einsparpotenziale liegen im Bereich militärischer Ausrüstungen und Bewaffnungen.

(3)

Da wäre zunächst das mobile taktische Luftverteidigungssystem MEADS, das sich zusammen mit den USA und Italien noch in der Entwicklung befindet, und die Aufgabe haben soll, ab 2015 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz gegen Marschflugkörper und ballistische Raketen zu schützen. Der deutsche Kostenanteil beläuft sich auf gegenwärtig knapp vier Milliarden Euro. MEADS würde eine Ausweitung der Militärinterventionen von NATO und EU ermöglichen und zum Unfrieden in der Welt beitragen. Das Projekt muss und kann problemlos abgebrochen werden.

(4)

Die Beschaffung von insgesamt elf Großdrohnen des Typs "Global Hawk" bzw. "Euro Hawk" bis 2015 für insgesamt rund ein Milliarde Euro würde die Bundeswehreinsätze weltweit noch ausweiten. Auch hierfür gibt es keine Kaufbeschlüsse, so dass einem Verzicht vertraglich nichts im Wege steht. Gleiches gilt für die Marineversion des Transporthubschraubers NH 90. Es liegt dem Hersteller bisher lediglich eine deutsche Absichtserklärung über den Kauf von 38 MH 90 vor, die  ca. 1,8 Mrd. Euro ab 2015 verschlingen würden.

(5)

Schwieriger und damit kostenträchtiger sind Ausstiege aus Vertragsbindungen für vier Fregatten des Typs F 125, die von 2016 bis 2018 für 2,8 Milliarden Euro in Dienst gestellt werden sollen, und für zwei U-Boote des Typs 212, die für 2012 bis 2014 für knapp eine Milliarde Euro bestellt sind. Zur Ausrüstung dieser U-Boote soll der lenkbare Flugkörper IDAS für 130 Millionen Euro ab 2016 zählen. Auch darauf kann verzichtet werden. Verzichtet werden kann auch auf den dritten Einsatzgruppenversorger, der bis 2012 für rund 250 Mio. Euro beschafft werden soll.

(6)

Noch schwieriger umzusetzen wären die Reduzierung von bestellten Stückzahlen von 80 Kampfhubschraubern Tiger (ca. 5 Mrd. Euro inklusive Bewaffnung bis 2014) und 134 Transporthubschrauber NH-90 (ca. 4 Mrd. Euro bis über 2016 hinaus). Über die im Juli 2009 bestellten 405 Schützenpanzer Puma für 3,1 Mrd. Euro bis 2020 ließe sich sicherlich auch nur eine Reduzierung von Stückzahlen aushandeln.

(7)

Einsparpotenziale lassen sich auch im Bereich der Ausrüstungen finden, die die weltweite  Führungsfähigkeit der Bundeswehr verbessern soll. Hier gibt es diverse Projekte mit einem Volumen von knapp 5 Mrd. Euro, die bis über das Jahr 2016 hinaus veranschlagt sind. Der Verzicht auf etwa die Hälfte des Volumens wäre durchaus realistisch.

(8)

Die Ausstattung von rund 8.000 Infanteristen der Bundeswehr mit dem System "Infanterist der Zukunft -- Erweitertes System", für die ab 2012 die Serienlieferung anlaufen soll, unter der Voraussetzung, dass bis Anfang nächsten Jahres die Vorserienlieferung zur Zufriedenheit ausfällt, kann durchaus noch gestoppt werden.

(9)

Für die restlichen 37 der insgesamt 180 Eurofighter (Tranche 3 B) fehlt das Geld. Etwa 3 Mrd. Euro seien dafür zusätzlich nötig. Im Jahr 2012 muss darüber entschieden werden, ob die Tranche 3 B bestellt wird. Wenn gespart werden soll, dann kann auf die restlichen 37 Eurofighter verzichtet werden.

(10)

Weitere Einsparmöglichkeiten ließen sich auch unter den kleineren Projekten finden, aber auch durch Nicht-In-Dienst-Stellen von Angriffswaffen wie Korvetten oder Stilllegungen von Waffensystemen, die der Angriffsfähigkeit dienen.

Somit ließen sich von heute auf morgen Summen einsparen, die beim Doppelten, wenn nicht beim Drei- oder Vierfachen des Volumens liegen, die das Eckpunkte-Papier von Schwarz-Gelb vage in Aussicht stellt.

Wenn die gegenwärtige Krise wirklich sinnvoll genutzt werden soll, dann muss zuallererst dort gespart werden, wo der Reichtum und wo die Waffen wohnen: Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Beendigung der übrigen Auslandseinsätze (die Bundesmarine verplempert z.B. vor dem Libanon 40 Mio. EUR pro Jahr), Abschaffung der Zwangsdienste, Streichung kostspieliger Rüstungsprojekte, die doch nur die Interventionsfähigkeit verbessern sollen.

 

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft die Friedensbewegung dazu auf, sich am kommenden Samstag, 12. Juni, an der bundesweiten Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" in Berlin zu beteiligen. Die Losung der Friedensbewegung lautet: "Wir zahlen nicht für eure Kriege".

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Lühr Henken, Hamburg
Peter Strutynski, Kassel

 

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7. Juni 2010 1 07 /06 /Juni /2010 12:12

Nach den neuesten Nachrichten  muß die Bundesregierung jährlich etwa  10 Milliarden Euro einsparen .. .Das wäre doch ein Klacks, wenn der Bundestag eine Sondersitzung einberufen würde und alle Abgeordneten für eine sofortige
Beendigung der Auslandseinsätze stimmen würden, entsprechend dem Willen von mehr als achtzig Prozent der Bundesbürger . Eine brutale Kürzung aller Sozialen Beeiche  würde  damit entfallen und die Wahlbeteiligung würde wieder aufwärts gehen!

Elisabeth Monsig  Schwedt
.

Liebe Frau Monsig,

 

Die Freiheit unser westlichen Werte sollte ihnen einen enger geschnallten Gürtel wert sein.

Schließlich geht es, wie unser dafür missbilligter Ex-Präsident einräumte, nicht nur am Hindukusch um die Zukunft UNSERER wirtschaftlichen Interessen ...

 

Hochachtungsvoll

 

Presseversprecher der Bundesregierung

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28. April 2010 3 28 /04 /April /2010 08:50

Ob auf ihren Internetseiten, in Jobcentern, auf öffentlichen Plätzen, Jugend- oder Berufsmessen: Immer mehr versucht sich die Bundeswehr Jugendlichen als stinknormaler Arbeitgeber zu präsentieren, der "sichere Jobs" inklusive "Abenteuerkick" garantiere. Sie ködert junge Menschen mit üppigen Verdienstmöglichkeiten und behauptet, ein Arbeitsplatz beim Bund sei "mit Sicherheit ein guter Weg".

Der "sichere" Job bleibt eine leere Versprechung.

Wer eine Ausbildung bei der Bundeswehr bekommen will, muss sich verpflichten. Und dazu gehört der Kriegseinsatz im Ausland - ein "Abenteuer", das häufig auf dem Friedhof, im Rollstuhl oder in der Psychiatrie endet. Seitdem Afghanistan völkerrechtswidrig unter NATO-Besatzung steht, sind tausende Menschen bei Kriegshandlungen der NATO-Truppen ums Leben gekommen.

Die Bundeswehr ist einer der größten Job-, Ausbildungsplatz- und Bildungsfresser. Während bei Bildung und Sozialleistungen gespart wird, verschlingt der "Verteidigungsetat" 2010 31,1 Mrd. Euro. Während die Bundeswehr Milliarden verschwendet, werden im Öffentlichen Dienst Arbeitsplätze gestrichen und Etats gekürzt: Jugendzentren, Krankenhäuser und Schwimmbäder müssen schließen. All diese finanziellen Mittel für unsere Zukunft fehlen unter anderem, weil die Bundeswehr den NATO-Truppen bei der Bombardierung afghanischer Dörfer hilft.

Wir rufen dazu auf: Zeig' der Bundeswehr in Arbeitsagenturen, Berufsmessen und in der Schule, dass sie unerwünscht ist! Schaffen wir gemeinsam bundeswehrfreie Zonen! Stoppen wir die deutschen Kriegsbeteiligungen in aller Welt!

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15. April 2010 4 15 /04 /April /2010 08:10

Liebe FreundInnen,

am 19.4. ab 17 Uhr findet die öffentliche Veranstaltung in der Jerusalemkirche in Berlin statt



Die Veranstaltung wird organisiert von ver.di und dem Trägerkreis "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" (GEW, IALANA, IPPNW, mayors for peace, pax Christi, unsere Zukunft atomwaffenfrei)

Unter anderem werden Kardinal Sterzinsky und Frank Bsirske reden. Außerdem werden Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen mit Vertretern der Friedensbewegung diskutieren.

Ich würde mich freuen euch alle - oder besser viele von euch aus Berlin - am Montag begrüßen zu dürfen. Bitte informiert interessierte Bekannte und Freunde über diese Veranstaltung.


Grüße,

Lucas

 

(mehr Infos auf http://www.npt2010.de/  - Eine Info der facebook-Gruppe No ro war - No to NATO)  http://www.facebook.com/l/de835;www.npt2010.de).

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30. März 2010 2 30 /03 /März /2010 15:23
Zugegeben - es gibt Unmassen an Gründen und Ausreden, NICHT an einem Ostermarsch teilzunehmen. Einer allerdings hat im Zeitalter des Internets restlos seine Ernsthaftigkeit verloren: Man habe nicht gewusst, wann wo was ist. Da kann man heute einfach "Ostermarsch" als Stichwort eingeben und schon hat man die Wahl: Entweder man klickt auf eine Deutschlandkarte, um alle Aktivitäten vor Ort zu erfahren, oder man nutzt die Auflistung nach Datum. Da kann man Oma Frieda sagen, dass man nicht zum Kaffee bleiben kann, weil um 15 Uhr muss man in ... am  ... sein, um für den Frieden zu demostrieren. Pech hat man nur, wenn Tante Frieda sagt, sie kommt mit ...

http://www.ostermarsch.info/


Im Zweifelsfall bleibt immer noch das Wetter als Argument. Es könnte ja Schauer geben und richtig warm wirds nicht am Wochenende. Aber was ist ein leichter Schauer unter Schirm und mit Jacke gegen radioaktiven Niederschlag mit Dauerschaden?
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